Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Headstone GbR - nachfolgend HS genannt - und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt HS nicht an, es sei denn, HS hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.



2. Vertragsabschluss und Rücktritt

Angebote von HS sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung durch HS. Das gleiche gilt für Abänderungen, Nebenabreden und Ergänzungen. Die Auslieferung der bestellten Ware kann die Bestätigung ersetzen. Zeichnungen, Maßangaben und sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich sofern dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Falls ein Lieferant von HS trotz vertraglicher Verpflichtung HS nicht mehr mit der bestellten Ware beliefert, ist HS zum Rücktritt berechtigt. Alle über E-Mail oder sonstige Wege getätigten Aufträge gelten als verbindlich, das heißt, erfolgt innerhalb von zwei Tagen nach Abgabe der Bestellung kein Widerruf, so ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet. Der Besteller ist nur dann zum Rücktritt berechtigt, falls ein Mangel an der gelieferten Ware vorliegt ( siehe §7). In allen anderen Fällen besteht keine Möglichkeit des Rücktritts für den Besteller, da alle Artikel individuell gefertigt werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.



3. Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung von HS oder einem von HS Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.



4. Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Sofern nicht anders Vereinbart, ist der Rechnungspreis ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, abweichend hiervon können anderslautende, schriftlich festzuhaltende Zahlungsbedingungen vereinbart werden. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist HS berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls HS ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist HS berechtigt, diesen geltend zu machen.



5. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, oder von HS anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.



6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von HS.



7. Mängelgewährleistung und Haftung

Der Kunde hat die ihm gelieferte Ware unverzüglich nach Anlieferung auf Mängel und Vollständigkeit zu überprüfen. Der Kunde ist verpflichtet, gegenüber HS Mängel der gelieferten Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang der Lieferung mitzuteilen. Liegt ein von HS zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist HS nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist HS zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die HS zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. HS haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet HS nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von HS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern HS fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. HS gewährt dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne. Herstellergarantien bleiben davon unberührt.



8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.